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Robert C. Lentzsch

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Katrin Schick

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Aktuelles,
kurz zusammengefasst.

Fristlose Kündigung wegen Inhalt des Xing-Profils

Xing oder Linkedin werden von vielen Fach- und Führungskräften benutzt. Dabei ist aber Vorsicht geboten. Im vorliegenden Fall war Xing der Auslöser für eine fristlose Kündigung. Glücklicherweise für den Arbeitnehmer wurde diese von den erkennenden Gerichten aber für unwirksam erklärt. Geklagt hatte ein Arbeitnehmer und Mitarbeiter einer Steuerkanzlei, der den Status „Freiberufler“ bei Xing angegeben […] Weiterlesen

Feb, 21, 2017

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Haustürgeschäft – ist der Aufhebungsvertrag widerrufbar?

Haustürgeschäfte können vom Kunden widerrufen werden. D.h. der Kunde kann sich auch noch nach Vertragsschluss vom Vertrag wieder lösen. Das Arbeitsgericht Solingen hatte nunmehr über den Fall zu entscheiden, dass ein Arbeitnehmer den Abschluss eines Aufhebungsvertrages mit dem Hinweis, dies sei ein Haustürgeschäft gewesen, angefochten hat. Zum Fall: Ein Arbeitnehmer schloss mit seinem Arbeitgeber einen […] Weiterlesen

Feb, 14, 2017

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Betriebsvereinbarung gilt auch für AT-Mitarbeiter

In der anwaltlichen Beratungspraxis im Arbeitsrecht kommt bei Führungskräften teilweise die Frage auf, ob Regelungen in Betriebsvereinbarungen auch für AT-Mitarbeiter gelten. Diese Frage wird vor dem Hintergrund des § 77 BetrVG relevant. Dieser stellt klar, dass üblicherweise in Tarifverträgen enthaltene Regelungen nicht Gegenstand von Betriebsvereinbarungen sein können. Gelten die Betriebsvereinbarungen dann aber wenigstens für AT-Mitarbeiter? […] Weiterlesen

Feb, 07, 2017

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