Die Kündigung wegen häufiger Kurzerkrankungen ist ein Klassiker der personenbedingten Kündigung. Die Gründe sind nachvollziehbar: Ist der Arbeitnehmer häufig krank, hat der Arbeitgeber Lohnfortzahlung zu leisten und erhält keine Arbeitsleistung, obwohl er auf diese angewiesen ist. Die Wirksamkeit einer solchen personenbedingten Kündigung wird in einer dreistufigen Prüfung ermittelt: Negative Gesundheitsprognose (1. Stufe) Zunächst ist zu […] Weiterlesen

Das Bundesarbeitsgericht hat am 11.08.2016 erneut zugunsten eines bei der Bewerberauswahl verschmähten Bewerbers entschieden und diesem eine Entschädigung nach dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG) zugesprochen. Zum Sachverhalt: Die beklagte Stadt suchte einen/eine „Techn. Angestellte/n für die Leitung des Sachgebiets Betriebstechnik“. In der Stellenausschreibung hieß es: „Wir erwarten: Dipl.-Ing. (FH) oder staatl. gepr. Techniker/in oder Meister/in im […] Weiterlesen

Meistens beinhalten Arbeitsverträge Regelungen, dass gegenseitige Ansprüche innerhalb bestimmter Ausschlussfristen geltend gemacht werden müssen, damit die Ansprüche nicht verfallen und ausgeschlossen sind. Arbeitsverträge fordern „schriftliche“ Geltendmachung Die meisten arbeitsvertraglichen Ausschlussfristen koppeln eine solche Geltendmachung an eine „schriftliche“ Form. Schriftform bedeutet nach § 126 BGB, dass eine Urkunde vom Aussteller eigenhändig durch Namensunterschrift oder mittels notariell beglaubigten Handzeichens […] Weiterlesen