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Kündigung nach künstlicher Befruchtung unwirksam

Arbeitsrechtlich kann es von Relevanz sein, ab wann eine Arbeitnehmerin schwanger gewesen ist. Das Bundesarbeitsgericht hatte über die Wirksamkeit einer Kündigung des Arbeitsverhältnisses einer Arbeitnehmerin zu entscheiden. Nachdem die Arbeitnehmerin ihren Arbeitgeber am 14. oder 15.01.2013 von ihrer bevorstehenden künstlichen Befruchtung (In-vitro-Fertilisation) unterrichtet hatte, sprach dieser ihr am 31.01.2013 ohne behördliche Zustimmung die Kündigung aus. […] Weiterlesen

Jan, 09, 2018

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Mutterschutzgesetz: Reform zum 01.01.2018

Pünktlich zum Jahreswechsel hat der Gesetzgeber einige gesetzliche Änderungen veranlasst. Zum 01.01.2018 sind neue Regelungen zum Schutz der Mütter im Mutterschutzgesetz zu beachten. Die Abkürzung „Mutterschutzgesetz“ bzw. (MuSchG) steht ab dem 01.01.2018 nicht mehr länger für „Gesetz zum Schutze der erwerbstätigen Mütter“ sondern für „Gesetz zum Schutz von Müttern bei der Arbeit, in der Ausbildung […] Weiterlesen

Jan, 02, 2018

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Drohung mit Amoklauf rechtfertigt fristlose Kündigung

Die Drohung mit einem Suizid und einem Amoklauf kann den Ausspruch einer fristlosen Kündigung des Arbeitsverhältnisses nach sich ziehen. Das Bundesarbeitsgericht hatte über folgenden Sachverhalt zu entscheiden: Der Kläger war bei dem beklagten Land als Straßenwärter tätig. Als langjährig Beschäftigter war er gemäß dem Tarifvertrag ordentlich unkündbar und zudem einem schwerbehinderten Menschen gleichgestellt. Nach längeren […] Weiterlesen

Dez, 19, 2017

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Kündigung wegen Äußerung in WhatsApp-Gruppe

Das Arbeitsgericht Mainz hatte unlängst über mehrere Fälle von fristlosen Kündigungen zu entscheiden, die ein Arbeitgeber seinen Arbeitnehmern erteilt hatte, weil sie in einer WhatsApp-Gruppe fremdenfeindliche Bilder ausgetauscht hatten. Fristlose Kündigung wegen WhatsApp-Nachricht Das Arbeitsgericht urteilte in diesen Fällen: Den Kündigungsschutzklagen der Mitarbeiter wird stattgegeben, die ausgesprochenen fristlosen Kündigungen wurden damit als unwirksam beurteilt. Den […] Weiterlesen

Dez, 12, 2017

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Air Berlin: erste Verfahren beim Arbeitsgericht

Nach der Insolvenz der Fluggesellschaft Air Berlin erreichen nun die ersten Verfahren die Arbeitsgerichte. Das Arbeitsgericht Düsseldorf hat sich mit einigen einstweiligen Verfügungsverfahren zu beschäftigen und urteilte nun am 23.11.2017 über den Antrag eines langjährig beschäftigten Piloten, der seine vorläufige Weiterbeschäftigung sichern wollte. Anspruch des Piloten auf Einsatz bei „wet lease-Flügen“? Der Pilot ist am […] Weiterlesen

Dez, 05, 2017

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Wann ist eine Kündigungsfrist für den Arbeitnehmer zu lang?

Das Bundesarbeitsgericht hatte kürzlich mal darüber zu entscheiden, wann eine zu lange Kündigungsfrist für den Arbeitnehmer unzumutbar ist. Das Arbeitsverhältnis zwischen den Parteien bestand seit dem Jahr 2009 und wurde sodann im Jahr 2012 durch eine Ergänzungsvereinbarung geändert. Diese sah neben einer Gehaltserhöhung auch eine 3-jährige Kündigungsfrist vor, welche sowohl für den Arbeitgeber als auch […] Weiterlesen

Nov, 28, 2017

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Siemens in Offenbach: Verlagerung nach Erlangen

Heute Morgen erhielten die Mitarbeiter der Siemens AG am Standort Offenbach am Main traurige Gewissheit: Im Rahmen einer Betriebsversammlung wurde mitgeteilt, dass neben den geplanten Werkschließungen in Görlitz und Leipzig auch den Standort Offenbach mit rund 700 Stellen massiv in Frage gestellt wird. Die dort vorhandenen Kompetenzen zur Kraftwerksplanung sollen künftig im 200 Kilometer entfernten Erlangen gebündelt […] Weiterlesen

Nov, 17, 2017

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Grundlage für Feiertagsvergütung und Nachtzuschlag ist das Mindestlohngesetz

Die an Feiertagen zu leistende Entgeltfortzahlung eines Arbeitgebers ist nach dem Entgeltfortzahlungsgesetz in Verbindung mit dem Mindestlohngesetz bei einer fehlenden anderweitigen höheren tariflichen oder einzelvertraglichen Regelung zu berechnen. Doch wie ist es zu beurteilen, wenn ein Tarifvertrag einschlägig ist, der einen Nachtarbeitszuschlag vorsieht, ist auch ein solcher aus dem gesetzlichen Mindestlohn zu berechnen? Mit dieser […] Weiterlesen

Nov, 14, 2017

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Entfristung durch spätere Versetzung auf andere Position?

Der Kläger wurde von der Beklagten befristet als Junior-Referent Recruitment/Resourcing für die Zeit vom 01.08.2011 bis zum 31.01.2014 zur Elternzeitvertretung eingestellt. Der Arbeitsvertrag enthielt folgende Klausel: „Die Gesellschaft ist – nach Abwägung der beiderseitigen Interessen – berechtigt, Ihnen auch eine andere, Ihren Fähigkeiten und Kenntnissen entsprechende, mindestens gleichwertige Tätigkeit zu übertragen und Sie im Unternehmen […] Weiterlesen

Nov, 07, 2017

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RTL Guten Morgen Deutschland mit Rechtsanwalt Lentzsch zum Thema Flex-Verträge

Sogenannte Flex-Verträge werden bei der Modekette H&M verwendet. Diese garantieren einen Mindestarbeitszeit von 10 Stunden in der Woche. Darüber hinausgehende Arbeitszeit ist für die Mitarbeiter/innen nicht planbar, H&M ruft die Arbeit flexibel ab. In der Sendung “Guten Morgen Deutschland” widmete sich der Sender RTL in einem Beitrag der Frage, ob dies eine moderne Ausbeutung darstellt und rechtlich […] Weiterlesen

Nov, 03, 2017

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