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Geplanter Stellenabbau bei der Commerzbank AG

In der vergangenen Woche verbreitete sich die Nachricht wie ein Lauffeuer: Die Commerzbank AG stellt ihre neue Strategie vor und kündigt an, dass es in naher Zukunft zur einer umfangreichen Streichung von Stellen im Konzern kommen soll. Doch was bedeutet ein geplanter Stellenbau für die einzelnen Arbeitnehmer? Was ist zu tun, wenn man als Arbeitnehmer […] Weiterlesen

Okt, 04, 2016

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Freistellung durch Turkish Airlines rechtmäßig

Das Arbeitsgericht Berlin hatte in einem einstweiligen Verfügungsverfahren darüber zu entscheiden, ob ein gekündigter Mitarbeiter der Fluggesellschaft Turkish Airlines bis zum Ablauf der Kündigungsfrist von der Arbeit freigestellt werden darf. Kein Weiterbeschäftigungsanspruch während der Kündigungsfrist Der Mitarbeiter was als Sales Representative bei der Fluggesellschaft beschäftigt und hat im August 2016 eine Kündigung zum 31.12.2016 erhalten. […] Weiterlesen

Sep, 27, 2016

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Personenbedingte Kündigung bei häufigen Kurzerkrankungen

Die Kündigung wegen häufiger Kurzerkrankungen ist ein Klassiker der personenbedingten Kündigung. Die Gründe sind nachvollziehbar: Ist der Arbeitnehmer häufig krank, hat der Arbeitgeber Lohnfortzahlung zu leisten und erhält keine Arbeitsleistung, obwohl er auf diese angewiesen ist. Die Wirksamkeit einer solchen personenbedingten Kündigung wird in einer dreistufigen Prüfung ermittelt: Negative Gesundheitsprognose (1. Stufe) Zunächst ist zu […] Weiterlesen

Sep, 20, 2016

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Vorsicht bei der Bewerberauswahl

Das Bundesarbeitsgericht hat am 11.08.2016 erneut zugunsten eines bei der Bewerberauswahl verschmähten Bewerbers entschieden und diesem eine Entschädigung nach dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG) zugesprochen. Zum Sachverhalt: Die beklagte Stadt suchte einen/eine „Techn. Angestellte/n für die Leitung des Sachgebiets Betriebstechnik“. In der Stellenausschreibung hieß es: „Wir erwarten: Dipl.-Ing. (FH) oder staatl. gepr. Techniker/in oder Meister/in im […] Weiterlesen

Sep, 13, 2016

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Änderung ab 01.10.2016 hat Auswirkungen auf Ausschlussfrist

Meistens beinhalten Arbeitsverträge Regelungen, dass gegenseitige Ansprüche innerhalb bestimmter Ausschlussfristen geltend gemacht werden müssen, damit die Ansprüche nicht verfallen und ausgeschlossen sind. Arbeitsverträge fordern „schriftliche“ Geltendmachung Die meisten arbeitsvertraglichen Ausschlussfristen koppeln eine solche Geltendmachung an eine „schriftliche“ Form. Schriftform bedeutet nach § 126 BGB, dass eine Urkunde vom Aussteller eigenhändig durch Namensunterschrift oder mittels notariell beglaubigten Handzeichens […] Weiterlesen

Sep, 06, 2016

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„Fettes Schwein“ rechtfertigt keine Kündigung

Das LAG Baden-Württemberg hat entschieden, dass die Beleidigung von Vorgesetzten mittels „Emoticons“ in einem Kommentar in der Facebook-Chronik eines Arbeitskollegen nach Abwägung der Interessen des Arbeitnehmers und des Arbeitgebers keine fristlose Kündigung durch den Arbeitgeber rechtfertige. Vielmehr sei zunächst eine Abmahnung als milderes Mittel geboten. Zum Sachverhalt: Der Kläger war seit 1999 als Montagearbeiter bei […] Weiterlesen

Aug, 30, 2016

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Nachweispflichten bei Entgeltfortzahlung

Der Arbeitnehmer muss für die Entgeltfortzahlung im Falle der Erkrankung sowohl die Arbeitsunfähigkeit als solche, als auch deren Beginn und Ende nachweisen, um vom Arbeitgeber Zahlungen gem. § 3 Abs. 1 Entgeltfortzahlungsgesetz (EFZG) zu erhalten. Die Parteien stritten über Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall. Der Kläger war vom 09.09.2013 bis einschließlich 20.10.2013 arbeitsunfähig krankgeschrieben. Am 17.10.2013 suchte er […] Weiterlesen

Aug, 23, 2016

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Keine Entschädigung für AGG-Hopper

Arbeitgeber haben es bei ausgeschriebenen Stellen mitunter mit AGG-Hoppern und Klagen auf Entschädigung zu tun. Diese bewerben sich auf eine Stelle mit dem alleinigen Ziel, bei Ablehnung der Bewerbung unter Verweis auf das AGG eine Entschädigung zu erstreiten. Der EuGH entschied am 28.07.2016 nun, dass AGG-Hopper keine Entschädigung erhalten. BAG legt EuGH Rechtsfrage vor Das […] Weiterlesen

Aug, 16, 2016

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Gesetzlicher Mindestlohn für Bereitschaftszeiten

Der gesetzliche Mindestlohn ist für jede geleistete Arbeitsstunde zu zahlen. Zur vergütungspflichtigen Arbeit sind auch Bereitschaftszeiten zu rechnen, während derer sich der Arbeitnehmer an einem vom Arbeitgeber bestimmten Ort – innerhalb oder außerhalb des Betriebes – bereithalten muss, um bei Bedarf die Arbeit aufzunehmen. Zum Sachverhalt: Der Kläger war als Rettungsassistent im Rahmen einer Vier-Tage-Woche […] Weiterlesen

Aug, 09, 2016

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Pokémon Go: Monsterjagd im Büro

Überall sind sie dieser Tage zu sehen, die Pokémon Taschenmonsterjäger. Auf der Straße, in Parks und sonstigen Einrichtungen sind sie derzeit zu finden und sorgen für reges Treiben aller Altersgruppen auf den Straßen. Doch wie ist es mit der Monsterjagd während der Arbeitszeit? Darf man auch im Büro und an seinem Arbeitsplatz auf Monsterjagd gehen? […] Weiterlesen

Aug, 02, 2016

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