Ein Arbeitsverhältnis basiert grundsätzlich auf der Unterstützung und Förderung des Betriebes. Um diese Förderung zu gewährleisten, besteht für jeden Arbeitnehmer nach § 60 Abs. 1 HGB ein gesetzliches Wettbewerbsverbot. Die Grenzen dieses Verbotes sind im Einzelfall schwierig zu ziehen. In dem folgenden Fall handelt es sich um die Frage, ab wann eine unzulässige Abwerbung gesehen […] Weiterlesen
Die Beendigung des Arbeitsverhältnisses mit einem Schwerbehinderten Mitarbeiter ist in der Regel an einige Voraussetzungen geknüpft, die zu beachten sind. Dies folgt bereits daraus, dass ein Arbeitgeber ein mit einem schwerbehinderten Mitarbeiter bestehendes Arbeitsverhältnis nur unter erschwerten Voraussetzungen kündigen kann. Das Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz hatte darüber zu entscheiden, ob ein zwischen einem Arbeitgeber und einem schwerbehinderten […] Weiterlesen
In gerichtlichen Vergleichen oder Urteilen vor dem Arbeitsgericht wird oftmals geregelt, dass ein Arbeitszeugnis zu erteilen ist. Dabei bestehen gewisse Anforderungen, die zu beachten sind, um einen vollstreckbaren Titel zu erhalten. Zeugnisinhalt muss bestimmt genug sein Das Hessische Landesarbeitsgericht hatte kürzlich über einen Fall zu entscheiden, in welchem sich ein Arbeitnehmer mit seinem Arbeitgeber innerhalb […] Weiterlesen
Unter einem Bildungsurlaub, bezahlter Sonderurlaub, wird grundsätzlich eine außerbetriebliche intellektuelle Förderung des Bereiches angesehen, in dem man beruflich tätig ist. Dass ein Yogakurs dazu gehören könnte erscheint auf den ersten Blick fernliegend. Tatsächlich befasste sich das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg mit dieser Thematik. Zum Sachverhalt In dem Urteil des Landesarbeitsgerichts vom 11.04.2019 wurde entschieden, dass ein fünftätiger […] Weiterlesen
Das Landesarbeitsgericht Köln beschäftigte sich mit der Frage, ob mehrere kleine Pflichtverstöße eine Kündigung ohne vorherige Abmahnung rechtfertigen. Ausgangsfall war ein Arbeitnehmer, der trotz des Verbotes sämtlicher Nebentätigkeiten, welches im Arbeitsvertrag geregelt war, eine Immobilienberatungsgesellschaft gründete. Darüber hinaus sagte er ein Meeting nur eine Minute vor Beginn krankheitsbedingt ab. Dabei gab es bereits mehrmals Streit […] Weiterlesen
Nach dem Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetzes (BEEG) haben Eltern einen Anspruch auf Elternzeit. Während dieser Zeit ruht das Arbeitsverhältnis. Dennoch bestehen gewisse Nebenpflichten, wie zum Beispiel das Verbot eines Wettbewerbes oder einer Diffamierung des Arbeitgebers. Oftmals stellt sich eine Partei des Arbeitsvertrages die Frage, was denn während der Elternzeit mit dem Urlaubsanspruch geschieht. In einem Urteil […] Weiterlesen
Ein kleiner Fehler innerhalb eines befristeten Arbeitsverhältnisses kann zu einem unbefristeten Arbeitsvertrag führen. Ob ein solcher Fall einer unwirksamen Befristung vorlag, hierüber hatte auch das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg zu entscheiden Eine Arbeitnehmerin war seit September 2011 mehrmals mit einem befristeten Arbeitsvertrag ununterbrochen beschäftigt. Die Befristung erfolgte jeweils mit dem Sachgrund der Krankheits- und Elternzeitvertretung. Die Gesamtbefristungsdauer […] Weiterlesen
Das Bundesarbeitsgericht hatte darüber zu entscheiden, ob ein Arbeitsverhältnis eines Piloten mit einer Fluggesellschaft aufgrund auflösender Bedingung oder vorsorglich ausgesprochener personenbedingter Kündigung nach Feststellung der Fluguntauglichkeit geendet hat. Der Kläger war bei der beklagten Fluggesellschaft als Flugkapitän beschäftigt. Der Arbeitsvertrag sah eine Versetzungsmöglichkeit auf zumutbare Positionen, eine auflösende Bedingung wegen Verlust der Fluglizenz aufgrund körperlicher […] Weiterlesen
Bei dem Thema Tierhaltung spalten sich die Meinungen. Einige finden, dass mitgebrachte Tiere am Arbeitsplatz ein positives Betriebsklima auslösen und so eine bessere Stimmung im Betrieb herrscht. Doch wie sieht das ganze aus einer rechtlichen Perspektive aus? Ob mitgebrachte Haustiere am Arbeitsplatz rechtlich zulässig sind, wird im Folgenden näher erläutert. Mitbringen von Tieren gehört zum […] Weiterlesen
Das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg gab der Kündigungsschutzklage eines Arbeitnehmers statt, der sich gegen eine außerordentliche, hilfsweise ordentliche Kündigung wehrte. Der Kündigung lag folgender Sachverhalt zu Grunde: Ein Malerbetrieb kündigte einem Mitarbeiter fristlos hilfsweise ordentlich, da ein Zeuge gesehen hatte, wie der Mitarbeiter ein weißes Pulver zu sich genommen hat. Der Arbeitgeber sprach daraufhin unmittelbar die fristlose, […] Weiterlesen
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