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Wegen Drogenkonsum, zumindest dem Verdacht dazu, fand sich ein Arbeitnehmer vor dem Arbeitsgericht wieder. Das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg gab der Kündigungsschutzklage des Arbeitnehmers statt, der sich gegen eine außerordentliche, hilfsweise ordentliche Kündigung wehrte. Der Kündigung lag folgender Sachverhalt zu Grunde: Ein Malerbetrieb kündigte einem Mitarbeiter fristlos, hilfsweise ordentlich, da ein Zeuge gesehen hatte, wie der Mitarbeiter […] Weiterlesen

Am 19.02.2019 entschied das Bundesarbeitsgericht (9 AZR 541/15), nach Vorabentscheidung des Europäischen Gerichtshofs, dass Arbeitgeber ihre angestellten Mitarbeiter rechtzeitig auf Resturlaubstage hinweisen müssen und der Resturlaub daher am Ende des Jahres nicht automatisch verfällt. Damit setzte das Bundesarbeitsgericht die Vorgaben des Europäischen Gerichtshofes um. Richtlinienkonforme Auslegung des Bundesurlaubsgesetzes Ausgangsfall war ein Wissenschaftler, der vom 01.08.2001 […] Weiterlesen

Erbringt der berufsmäßige Opernchorsänger von sich aus zur Steigerung der Chorgesangsleistung eine überobligatorische Einzelleistung, kann er hierfür keine Sondervergütung erwarten. Viele Opernhäuser unterhalten neben einem Chor mit berufsmäßigen Sängerinnen und Sängern auch einen aus Laien bestehenden sog. Extra-Chor. Dieser kann zum Beispiel zum Einsatz zusätzlich zum regulären Chor kommen, wenn das Stück nach einem besonders […] Weiterlesen

Bereits mehrfach hatten sich die Arbeitsgerichte sowie der Europäische Gerichtshof mit der Frage der Diskriminierung infolge des kirchlichen Selbstbestimmungsrechts auseinanderzusetzen. Anlass gab die Frage der möglichen Diskriminierung bei Nichteinstellung wegen Kirchenaustritt. Zuletzt hat der Europäische Gerichtshof (EuGH, Urt. v. 11.09.2018, Az. C-68/17) entschieden, dass die Wiederheirat nach einer Scheidung keinen Kündigungsgrund darstellt. Der Entscheidung lag […] Weiterlesen

Im Bundesarbeitsministerium wird an einem neuen Gesetzesentwurf gearbeitet. Danach dürfen Arbeitgeber nicht mehr die Arbeit im Home-Office verweigern ohne dies hinreichend zu begründen. Für Arbeitnehmer mit einem längeren Arbeitsweg könnte dies einen Vorteil darstellen. Doch einige Themen dürfen in diesem Zusammenhang trotzdem weiter von Relevanz sein, mit welchen sich Arbeitnehmer und Arbeitgeber auseinandersetzen müssen. Kein […] Weiterlesen

Im Winter kommen oftmals Arbeitnehmer aufgrund von widriger Wetterlage und schlechten Straßenverhältnissen aufgrund z.B. starken Schneefalls zu spät zur Arbeit. Da stellt sich die Frage, wem das sogenannte ,,Wegerisiko“ trifft. Im Folgenden wird dies näher erläutert. Wegerisiko trägt grundsätzlich der Arbeitnehmer Gemäß § 616 BGB wird der zur Dienstleistung verpflichtete, also der Arbeitnehmer, seinen Anspruch […] Weiterlesen

Es ist oftmals üblich, dass Arbeitnehmer während ihrer Arbeitszeit Schäden verursachen. Doch wann muss ein Arbeitnehmer dafür haften? Wir klären zur Arbeitnehmerhaftung kurz auf. Im Arbeitsrecht gilt der Grundsatz des innerbetrieblichen Schadensausgleiches. Das bedeutet, dass der Arbeitnehmer in bestimmten Fällen von der Haftung privilegiert ist. Der Arbeitnehmer ist oftmals auf seine Tätigkeit im Betrieb angewiesen. […] Weiterlesen

Oftmals werden in Arbeitsverträgen Probezeiten vereinbart: Charakteristisch hierfür sind regelmäßig kurze Kündigungsfristen und das Nichtbestehen eines Kündigungsschutzes nach dem Kündigungsschutzgesetz. Über eine solche Kündigung in der Probezeit hatte nunmehr das Landesarbeitsgericht Hamm im Rahmen einer Berufung eines gekündigten Beschäftigten als Verwaltungsangestellter in der Probezeit bei der Zentralen Ausländerbehörde im Bürgeramt der Stadt Bielefeld zu entscheiden. […] Weiterlesen

Das Bundesarbeitsgericht wies die Revision einer Klägerin, die sich gegen eine fristlose außerordentliche, hilfsweise ordentliche Kündigung wehren wollte, als unbegründet zurück. Der Kündigung lag folgender Sachverhalt zu Grunde: Die Klägerin war seit 1989 als Reinigungskraft einer Firma an einem deutschen Flughafen tätig. Die Muttersprache der Klägerin ist Griechisch. Bereits im Dezember 2011 erhielt sie eine […] Weiterlesen

Ab dem 01.01.2019 werden im Teilzeit- und Befristungsgesetz zugunsten einiger Arbeitnehmer wesentliche Änderungen vorgenommen. Es gibt nun eine neue Brückenteilzeit. Zweck des neuen Gesetzes Bisher bestand für Teilzeitkräfte das Risiko, dauerhaft in der Position als Teilzeitkraft zu verbleiben. Einen gesetzlichen Anspruch auf Rückkehr in eine Vollzeitstelle gab es bislang nicht. Durch das neue Teilzeitgesetz haben […] Weiterlesen