Für viele Arbeitnehmer ist die Freude mit der Novemberabrechnung groß, der Arbeitgeber zahlt ein Weihnachtsgeld. Doch woraus ergibt sich ein solcher Anspruch, wer kann ein Weihnachtsgeld beanspruchen und welche Möglichkeiten hat der Arbeitgeber, ein regelmäßig gezahltes Weihnachtsgeld im Einzelfall oder generell zu streichen? Grundlage für den Anspruch auf Zahlung eines Weihnachtsgeldes Ohne eine entsprechende Grundlage […] Weiterlesen
Der Europäische Gerichtshof (EUGH) hat nunmehr entschieden, dass kirchliche Arbeitgeber nicht frei beschließen können, für welche Beschäftigte besondere Anforderungen an das loyale und aufrichtige Verhalten im Sinne ihres Ethos gelten. Die nationalen Gerichte haben vielmehr im Einzelfall zu prüfen, ob entsprechende Anforderungen notwendig und angesichts des Ethos der Kirche aufgrund der Art der in Rede […] Weiterlesen
Urlaubsansprüche sind vererbbar, hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) entschieden und der bisherigen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (BAG) widersprochen. Die Erben eines verstorbenen Arbeitnehmers können danach vom Arbeitgeber eine finanzielle Vergütung für dessen nicht genommenen Jahresurlaub verlangen. EuGH widerspricht dem Bundesarbeitsgericht Immer wieder fordern Erben die Auszahlung von Urlaubstagen vom Arbeitgeber. Die Rechtsprechung des BAG ist hier […] Weiterlesen
Nur dann, wenn ein Arbeitgeber den Arbeitnehmer vorab zu den ihm gemachten Vorwürfen gehört hat, kann er einem Arbeitnehmer eine außerordentliche fristlose Kündigung wegen des Verdachts einer Pflichtverletzung aussprechen. Nur wenn ein Arbeitgeber einem Arbeitnehmer eine solche wegen der Tat der Pflichtverletzung und nicht wegen des bloßen Verdachts ausspricht, wird eine vorherige Anhörung des Arbeitnehmers […] Weiterlesen
Eine vom Arbeitgeber vorformulierte arbeitsvertragliche Ausschlussklausel, die nach dem 31.12.2014 geschlossen wurde und ohne Einschränkung alle beiderseitigen Ansprüche aus dem Arbeitsverhältnis und damit auch den gesetzlich garantierten Mindestlohn erfasst, verstößt gegen das Transparenzgebot und ist daher insgesamt unwirksam. Der Kläger war bei dem Beklagten angestellt. Der zwischen den Parteien vereinbarte Arbeitsvertrag vom September 2015 regelte, […] Weiterlesen
Ein Arbeitnehmer wird für die Zeit entlohnt, in der er arbeitet. Doch sind Dienstreisen auch vergütungspflichtige Arbeitszeit? Das BAG hat hierzu nun entschieden, dass auch Dienstreisezeiten wie Arbeit zu vergüten sind. Kläger war ein Arbeitnehmer, der bei dem beklagten Bauunternehmen als technischer Mitarbeiter (Bauleiter) beschäftigt und vom 10.08.-30.10.2015 auf eine Baustelle nach China entsandt worden. […] Weiterlesen
Bisher war es immer einmal wieder Thema gewesen und kontrovers diskutiert worden. Wird ein Arbeitnehmer seitens seines Arbeitgebers unwiderruflich unter Fortzahlung seiner bisherigen Vergütung freigestellt (unwiderrufliche Freistellung), wird diese Zeit bei der Berechnung der Höhe des Arbeitslosengeldes als relevant berücksichtigt? Unwiderrufliche Freistellung: Berücksichtigung bei Arbeitslosengeld Mit dieser Thematik setzte sich nunmehr das Bundessozialgericht auseinander. Dem […] Weiterlesen
Das Bundesarbeitsgericht hat mit Urteil vom 15.05.2018 entschieden, dass soweit in einem Sozialplan für die Abfindungsberechnung allein auf das Bruttomonatsgrundgehalt eines einzelnen Referenzmonats abgestellt wird, ist bei Arbeitnehmern, die in diesem Monat Teilzeit während der Elternzeit arbeiten, dasjenige Bruttomonatsgehalt maßgebend, dass ihnen arbeitsvertraglich zugestanden hätte, wenn sie sich im Referenzmonat nicht in Elternzeit befunden hätten. […] Weiterlesen
Das Bundesarbeitsgericht hat heute entschieden, dass bei einem Verzug des Arbeitgebers mit der Entgeltzahlung der Arbeitnehmer keinen Anspruch auf eine Zahlung der Verzugspauschale nach § 288 Abs. 5 BGB hat. Der § 288 BGB Abs. 5 BGB lautet wie folgt: “Der Gläubiger einer Entgeltforderung hat bei Verzug des Schuldners, wenn dieser kein Verbraucher ist, außerdem […] Weiterlesen
Das Arbeitsgericht Trier hatte über einen interessanten Fall zu entscheiden, in welchem es darum ging, ob ein Mitarbeiter auf seinen Kündigungsschutz verzichtet hat. Die Parteien stritten über die Wirksamkeit einer ordentlichen Kündigung. Der Kläger war bei der Beklagten seit dem 01.08.2015 als kaufmännischer Mitarbeiter beschäftigt. Unter dem 15.04.2016 erteilte die Beklagte dem Kläger eine Abmahnung, […] Weiterlesen
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