Category: ‘Aktuelles’

Beendigung des Arbeitsverhältnisses durch auflösende Bedingung

Das Bundesarbeitsgericht hatte darüber zu entscheiden, ob ein Arbeitsverhältnis eines Piloten mit einer Fluggesellschaft aufgrund auflösender Bedingung oder vorsorglich ausgesprochener personenbedingter Kündigung nach Feststellung der Fluguntauglichkeit geendet hat. Der Kläger war bei der beklagten Fluggesellschaft als Flugkapitän beschäftigt. Der Arbeitsvertrag sah eine Versetzungsmöglichkeit auf zumutbare Positionen, eine auflösende Bedingung wegen Verlust der Fluglizenz aufgrund körperlicher […] Weiterlesen

Mrz, 19, 2019

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Tiere am Arbeitsplatz

Bei dem Thema Tierhaltung spalten sich die Meinungen. Einige finden, dass mitgebrachte Tiere am Arbeitsplatz ein positives Betriebsklima auslösen und so eine bessere Stimmung im Betrieb herrscht. Doch wie sieht das ganze aus einer rechtlichen Perspektive aus? Ob mitgebrachte Haustiere am Arbeitsplatz rechtlich zulässig sind, wird im Folgenden näher erläutert. Mitbringen von Tieren gehört zum […] Weiterlesen

Mrz, 12, 2019

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Außerordentliche Kündigung wegen Verdacht auf Drogenkonsum

Das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg gab der Kündigungsschutzklage eines Arbeitnehmers statt, der sich gegen eine außerordentliche, hilfsweise ordentliche Kündigung wehrte. Der Kündigung lag folgender Sachverhalt zu Grunde: Ein Malerbetrieb kündigte einem Mitarbeiter fristlos hilfsweise ordentlich, da ein Zeuge gesehen hatte, wie der Mitarbeiter ein weißes Pulver zu sich genommen hat. Der Arbeitgeber sprach daraufhin unmittelbar die fristlose, […] Weiterlesen

Mrz, 05, 2019

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Arbeitgeber muss rechtzeitig auf Resturlaubstage hinweisen

Am 19.02.2019 entschied das Bundesarbeitsgericht (9 AZR 541/15), nach Vorabentscheidung des Europäischen Gerichtshofs, dass Arbeitgeber ihre angestellten Mitarbeiter rechtzeitig auf Resturlaubstage hinweisen müssen und der Resturlaub daher am Ende des Jahres nicht automatisch verfällt. Damit setzte das Bundesarbeitsgericht die Vorgaben des Europäischen Gerichtshofes um. Richtlinienkonforme Auslegung des Bundesurlaubsgesetzes Ausgangsfall war ein Wissenschaftler, der vom 01.08.2001 […] Weiterlesen

Feb, 27, 2019

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Opernchorsänger: Extravergütung, wenn er mit Laien singen muss?

Erbringt der berufsmäßige Opernchorsänger von sich aus zur Steigerung der Chorgesangsleistung eine überobligatorische Einzelleistung, kann er hierfür keine Sondervergütung erwarten. Viele Opernhäuser unterhalten neben einem Chor mit berufsmäßigen Sängerinnen und Sängern auch einen aus Laien bestehenden sog. Extra-Chor. Dieser kann zum Beispiel zum Einsatz zusätzlich zum regulären Chor kommen, wenn das Stück nach einem besonders […] Weiterlesen

Feb, 19, 2019

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Diskriminierung bei Nichteinstellung wegen Kirchenaustritt?

Bereits mehrfach hatten sich die Arbeitsgerichte sowie der Europäische Gerichtshof mit der Frage der Diskriminierung infolge des kirchlichen Selbstbestimmungsrechts auseinanderzusetzen. Anlass gab die Frage der möglichen Diskriminierung bei Nichteinstellung wegen Kirchenaustritt. Zuletzt hat der Europäische Gerichtshof (EuGH, Urt. v. 11.09.2018, Az. C-68/17) entschieden, dass die Wiederheirat nach einer Scheidung keinen Kündigungsgrund darstellt. Der Entscheidung lag […] Weiterlesen

Feb, 12, 2019

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Kein Zwang zum Home-Office und versicherungsrechtliche Aspekte

Im Bundesarbeitsministerium wird an einem neuen Gesetzesentwurf gearbeitet. Danach dürfen Arbeitgeber nicht mehr die Arbeit im Home-Office verweigern ohne dies hinreichend zu begründen. Für Arbeitnehmer mit einem längeren Arbeitsweg könnte dies einen Vorteil darstellen. Doch einige Themen dürfen in diesem Zusammenhang trotzdem weiter von Relevanz sein, mit welchen sich Arbeitnehmer und Arbeitgeber auseinandersetzen müssen. Kein […] Weiterlesen

Feb, 05, 2019

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Das Wegerisiko des Arbeitnehmers

Im Winter kommen oftmals Arbeitnehmer aufgrund von widriger Wetterlage und schlechten Straßenverhältnissen aufgrund z.B. starken Schneefalls zu spät zur Arbeit. Da stellt sich die Frage, wem das sogenannte ,,Wegerisiko“ trifft. Im Folgenden wird dies näher erläutert. Wegerisiko trägt grundsätzlich der Arbeitnehmer Gemäß § 616 BGB wird der zur Dienstleistung verpflichtete, also der Arbeitnehmer, seinen Anspruch […] Weiterlesen

Jan, 29, 2019

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Die Arbeitnehmerhaftung

Es ist oftmals üblich, dass Arbeitnehmer während ihrer Arbeitszeit Schäden verursachen. Doch wann muss ein Arbeitnehmer dafür haften? Wir klären zur Arbeitnehmerhaftung kurz auf. Im Arbeitsrecht gilt der Grundsatz des innerbetrieblichen Schadensausgleiches. Das bedeutet, dass der Arbeitnehmer in bestimmten Fällen von der Haftung privilegiert ist. Der Arbeitnehmer ist oftmals auf seine Tätigkeit im Betrieb angewiesen. […] Weiterlesen

Jan, 22, 2019

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Probezeitkündigung ist keine Diskriminierung bei nachgewiesenen Leistugsmängeln

Oftmals werden in Arbeitsverträgen Probezeiten vereinbart: Charakteristisch hierfür sind regelmäßig kurze Kündigungsfristen und das Nichtbestehen eines Kündigungsschutzes nach dem Kündigungsschutzgesetz. Über eine solche Kündigung in der Probezeit hatte nunmehr das Landesarbeitsgericht Hamm im Rahmen einer Berufung eines gekündigten Beschäftigten als Verwaltungsangestellter in der Probezeit bei der Zentralen Ausländerbehörde im Bürgeramt der Stadt Bielefeld zu entscheiden. […] Weiterlesen

Jan, 15, 2019

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