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Yogakurs kann einen Bildungsurlaub rechtfertigen

Unter einem Bildungsurlaub, bezahlter Sonderurlaub, wird grundsätzlich eine außerbetriebliche intellektuelle Förderung des Bereiches angesehen, in dem man beruflich tätig ist. Dass ein Yogakurs dazu gehören könnte erscheint auf den ersten Blick fernliegend. Tatsächlich befasste sich das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg mit dieser Thematik. Zum Sachverhalt In dem Urteil des Landesarbeitsgerichts vom 11.04.2019 wurde entschieden, dass ein fünftätiger […] Weiterlesen

Apr, 23, 2019

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Abmahnung trotz vieler Pflichtverstöße erforderlich

Das Landesarbeitsgericht Köln beschäftigte sich mit der Frage, ob mehrere kleine Pflichtverstöße eine Kündigung ohne vorherige Abmahnung rechtfertigen. Ausgangsfall war ein Arbeitnehmer, der trotz des Verbotes sämtlicher Nebentätigkeiten, welches im Arbeitsvertrag geregelt war, eine Immobilienberatungsgesellschaft gründete. Darüber hinaus sagte er ein Meeting nur eine Minute vor Beginn krankheitsbedingt ab. Dabei gab es bereits mehrmals Streit […] Weiterlesen

Apr, 16, 2019

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Kein Urlaubsanspruch während der Elternzeit

Nach dem Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetzes (BEEG) haben Eltern einen Anspruch auf Elternzeit. Während dieser Zeit ruht das Arbeitsverhältnis. Dennoch bestehen gewisse Nebenpflichten, wie zum Beispiel das Verbot eines Wettbewerbes oder einer Diffamierung des Arbeitgebers. Oftmals stellt sich eine Partei des Arbeitsvertrages die Frage, was denn während der Elternzeit mit dem Urlaubsanspruch geschieht. In einem Urteil […] Weiterlesen

Apr, 09, 2019

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Unbefristetes Arbeitsverhältnis bei fehlerhafter Befristung

Ein kleiner Fehler innerhalb eines befristeten Arbeitsverhältnisses kann zu einem unbefristeten Arbeitsvertrag führen. Ob ein solcher Fall einer unwirksamen Befristung vorlag, hierüber hatte auch das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg zu entscheiden Eine Arbeitnehmerin war seit September 2011 mehrmals mit einem befristeten Arbeitsvertrag ununterbrochen beschäftigt. Die Befristung erfolgte jeweils mit dem Sachgrund der Krankheits- und Elternzeitvertretung. Die Gesamtbefristungsdauer […] Weiterlesen

Apr, 02, 2019

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Beendigung des Arbeitsverhältnisses durch auflösende Bedingung

Das Bundesarbeitsgericht hatte darüber zu entscheiden, ob ein Arbeitsverhältnis eines Piloten mit einer Fluggesellschaft aufgrund auflösender Bedingung oder vorsorglich ausgesprochener personenbedingter Kündigung nach Feststellung der Fluguntauglichkeit geendet hat. Der Kläger war bei der beklagten Fluggesellschaft als Flugkapitän beschäftigt. Der Arbeitsvertrag sah eine Versetzungsmöglichkeit auf zumutbare Positionen, eine auflösende Bedingung wegen Verlust der Fluglizenz aufgrund körperlicher […] Weiterlesen

Mrz, 19, 2019

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Tiere am Arbeitsplatz

Bei dem Thema Tierhaltung spalten sich die Meinungen. Einige finden, dass mitgebrachte Tiere am Arbeitsplatz ein positives Betriebsklima auslösen und so eine bessere Stimmung im Betrieb herrscht. Doch wie sieht das ganze aus einer rechtlichen Perspektive aus? Ob mitgebrachte Haustiere am Arbeitsplatz rechtlich zulässig sind, wird im Folgenden näher erläutert. Mitbringen von Tieren gehört zum […] Weiterlesen

Mrz, 12, 2019

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Außerordentliche Kündigung wegen Verdacht auf Drogenkonsum

Das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg gab der Kündigungsschutzklage eines Arbeitnehmers statt, der sich gegen eine außerordentliche, hilfsweise ordentliche Kündigung wehrte. Der Kündigung lag folgender Sachverhalt zu Grunde: Ein Malerbetrieb kündigte einem Mitarbeiter fristlos hilfsweise ordentlich, da ein Zeuge gesehen hatte, wie der Mitarbeiter ein weißes Pulver zu sich genommen hat. Der Arbeitgeber sprach daraufhin unmittelbar die fristlose, […] Weiterlesen

Mrz, 05, 2019

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Arbeitgeber muss rechtzeitig auf Resturlaubstage hinweisen

Am 19.02.2019 entschied das Bundesarbeitsgericht (9 AZR 541/15), nach Vorabentscheidung des Europäischen Gerichtshofs, dass Arbeitgeber ihre angestellten Mitarbeiter rechtzeitig auf Resturlaubstage hinweisen müssen und der Resturlaub daher am Ende des Jahres nicht automatisch verfällt. Damit setzte das Bundesarbeitsgericht die Vorgaben des Europäischen Gerichtshofes um. Richtlinienkonforme Auslegung des Bundesurlaubsgesetzes Ausgangsfall war ein Wissenschaftler, der vom 01.08.2001 […] Weiterlesen

Feb, 27, 2019

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Opernchorsänger: Extravergütung, wenn er mit Laien singen muss?

Erbringt der berufsmäßige Opernchorsänger von sich aus zur Steigerung der Chorgesangsleistung eine überobligatorische Einzelleistung, kann er hierfür keine Sondervergütung erwarten. Viele Opernhäuser unterhalten neben einem Chor mit berufsmäßigen Sängerinnen und Sängern auch einen aus Laien bestehenden sog. Extra-Chor. Dieser kann zum Beispiel zum Einsatz zusätzlich zum regulären Chor kommen, wenn das Stück nach einem besonders […] Weiterlesen

Feb, 19, 2019

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Diskriminierung bei Nichteinstellung wegen Kirchenaustritt?

Bereits mehrfach hatten sich die Arbeitsgerichte sowie der Europäische Gerichtshof mit der Frage der Diskriminierung infolge des kirchlichen Selbstbestimmungsrechts auseinanderzusetzen. Anlass gab die Frage der möglichen Diskriminierung bei Nichteinstellung wegen Kirchenaustritt. Zuletzt hat der Europäische Gerichtshof (EuGH, Urt. v. 11.09.2018, Az. C-68/17) entschieden, dass die Wiederheirat nach einer Scheidung keinen Kündigungsgrund darstellt. Der Entscheidung lag […] Weiterlesen

Feb, 12, 2019

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