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Keine künstlichen Gelnägel am Arbeitsplatz

Das Arbeitsgericht Aachen hatte sich kürzlich mit der Frage zu beschäftigten, ob Pflegekräfte in einem Altersheim berechtigt sind Gelnägel zu tragen. Gelnägel sind künstliche, ausgehärtete Nägel aus mehreren Gelschichten. Dabei ging es um die Abwägung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts der Arbeitnehmerin sowie des Gesundheitsschutzes der Bewohner. Gesundheitsschutz durch Gelnägel nicht gewährleistet Ausgangspunkt dieser Angelegenheit war eine […] Weiterlesen

Jun, 25, 2019

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Wiedereingliederung vom Einzelfall abhängig

Einige Arbeitnehmer fordern nach einer längeren Krankheitsphase die Wiedereingliederung auf ihrem Arbeitsplatz. Grundsätzlich steht es im Ermessen des Arbeitgebers, ob dieser die Wiedereingliederung genehmigt oder auch nicht. Ausnahmen von diesem Grundsatz bestehen dann, wenn es sich um einen anerkannt schwerbehinderten Arbeitnehmer handelt. Hier sind die Anforderungen an die Ablehnung deutlich höher. Allerdings kann auch von […] Weiterlesen

Jun, 18, 2019

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Besteht ein Anspruch auf ein ungelochtes Arbeitszeugnis?

Das Arbeitsgericht Weiden hatte darüber zu entscheiden, ob ein Anspruch auf ein ungelochtes Arbeitszeugnis besteht oder ob ein solches gegen Formvorschriften verstößt. Im Ausgangsfall ging es um eine Arbeitnehmerin, die in der Baubranche tätig war. Nachdem das Arbeitsverhältnis beendet war, forderte sie ein Arbeitszeugnis von ihrem Arbeitgeber an. Dieser händigte ihr ein gelochtes Arbeitszeugnis aus, […] Weiterlesen

Jun, 11, 2019

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Abmahnung wegen Gefährdungsanzeige rechtswidrig

In einem Urteil vor dem Landesarbeitsgericht Niedersachsen ging es um die Frage, ob eine ungerechtfertigte Gefährdungsanzeige eine Abmahnung rechtfertigen kann. Dabei sind die Grenzen solcher Beschwerden nicht leicht zu ziehen. Anzeige einer Gefährdung durch eine Pflegekraft In dem vorliegenden Fall ging es um eine Pflegekraft, die mit der Versetzung in eine Pflegestation nicht einverstanden war. […] Weiterlesen

Jun, 04, 2019

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Tätowierungen als Eignungsmangel

In einigen Berufsgruppen gelten Tätowierungen oftmals als Ausschlusskriterium. Deutlich wird jedoch auch, dass durch den gesellschaftlichen Wandel die Toleranz diesbezüglich steigt. Urteile (z.B. Verwaltungsgericht Düsseldorf, Az.: 2 L 3279/17) zeigen , dass Tätowierungen wie beispielsweise ein Löwenkopf nicht gleich zu einem Ausschlusskriterium bei der Einstellung zum Polizeidienst führen. Einzelfälle jedoch berechtigen einen Ausschluss aus dem Bewerbungsverfahren. […] Weiterlesen

Mai, 28, 2019

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Aktuelles Urteil des EuGH zur Zeiterfassung

Am 14.05.2019 (Az.: C 55/18) erging ein Urteil des Europäischen Gerichtshof (EuGH), indem festgelegt wurde, dass Arbeitnehmer künftig ihre Arbeitszeit genaustens erfassen und protokollieren müssen. An erster Stelle bezwecke diese neue Regelung zur Zeiterfassung den effektiven Schutz der Arbeitnehmer. Spanische Gewerkschaft klagt auf systematische Arbeitszeiterfassung bei Deutscher Bank Eine spanische Gewerkschaft klagte vor dem Nationalen Gerichtshof […] Weiterlesen

Mai, 22, 2019

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Verstoß gegen Wettbewerbsverbot durch beharrliches und ernsthaftes Einwirken auf Kollegen

Ein Arbeitsverhältnis basiert grundsätzlich auf der Unterstützung und Förderung des Betriebes. Um diese Förderung zu gewährleisten, besteht für jeden Arbeitnehmer nach § 60 Abs. 1 HGB ein gesetzliches Wettbewerbsverbot. Die Grenzen dieses Verbotes sind im Einzelfall schwierig zu ziehen. In dem folgenden Fall handelt es sich um die Frage, ab wann eine unzulässige Abwerbung gesehen […] Weiterlesen

Mai, 14, 2019

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Aufhebungsvertrag mit schwerbehindertem Mitarbeiter ist grundsätzlich möglich

Die Beendigung des Arbeitsverhältnisses mit einem Schwerbehinderten Mitarbeiter ist in der Regel an einige Voraussetzungen geknüpft, die zu beachten sind. Dies folgt bereits daraus, dass ein Arbeitgeber ein mit einem schwerbehinderten Mitarbeiter bestehendes Arbeitsverhältnis nur unter erschwerten Voraussetzungen kündigen kann. Das Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz hatte darüber zu entscheiden, ob ein zwischen einem Arbeitgeber und einem schwerbehinderten […] Weiterlesen

Mai, 08, 2019

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Wann ist ein Arbeitszeugnis vollstreckungsfähig?

In gerichtlichen Vergleichen oder Urteilen vor dem Arbeitsgericht wird oftmals geregelt, dass ein Arbeitszeugnis zu erteilen ist. Dabei bestehen gewisse Anforderungen, die zu beachten sind, um einen vollstreckbaren Titel zu erhalten. Zeugnisinhalt muss bestimmt genug sein Das Hessische Landesarbeitsgericht hatte kürzlich über einen Fall zu entscheiden, in welchem sich ein Arbeitnehmer mit seinem Arbeitgeber innerhalb […] Weiterlesen

Apr, 30, 2019

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Yogakurs kann einen Bildungsurlaub rechtfertigen

Unter einem Bildungsurlaub, bezahlter Sonderurlaub, wird grundsätzlich eine außerbetriebliche intellektuelle Förderung des Bereiches angesehen, in dem man beruflich tätig ist. Dass ein Yogakurs dazu gehören könnte erscheint auf den ersten Blick fernliegend. Tatsächlich befasste sich das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg mit dieser Thematik. Zum Sachverhalt In dem Urteil des Landesarbeitsgerichts vom 11.04.2019 wurde entschieden, dass ein fünftätiger […] Weiterlesen

Apr, 23, 2019

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